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California Dreaming
Ob die Ideen von links oder rechts kommen, interessiert den Gouverneur nicht – Hauptsache, sie sind gut für Kalifornien. Erst neun Monate im Amt, zählt der Republikaner Arnold Schwarzenegger zu den innovativsten Politikern der USA. Ein Bilanzgespräch.
von Bruno Giussani
30. Juli 2004
Das Büro des kalifornischen Gouverneurs liegt im sechzehnten Stock eines Gebäudes im Zentrum von Los Angeles und ist weder grösser noch luxuriöser als das Büro anderer Politiker. Hinter dem Schreibtisch die amerikanische und die kalifornische Flagge. Auf den Regalen zahlreiche Fotos und Souvenirs. Für die Besucher ein Sofa mit Sesseln.
Doch wenn man sich die Dinge genauer ansieht, merkt man sofort, dass dieser Gouverneur nicht ist wie alle andern. Ein Foto zeigt Gray Davis, den geschassten Vorgänger. Rauchen ist im ganzen Gebäude verboten, aber die Zigarrenschachtel hat hier einen Ehrenplatz. Ein langer, offener Holzkasten ist mit grünem Samt ausgeschlagen und enthält das Schwert aus «Conan der Barbar».
Der Inhaber dieses Büros ist ein Politiker, dem seine Vergangenheit kein bisschen peinlich ist. Im Gegenteil: Er benutzt seine Berühmtheit zu Verführungszwecken und verfolgt beharrlich seine Projekte. Wenn er einem entgegenkommt, bewegt Arnold Schwarzenegger sich auffällig langsam. Obwohl er sein Trainingsprogramm reduziert hat in den letzten Monaten, ist er weiterhin täglich im Kraftraum: Der Händedruck zeugt davon.
Schwarzenegger gibt das erste Interview für die Auslandspresse seit seiner Wahl zum Gouverneur. Wir sind zwölf Journalisten. Er verbringt den ganzen Tag damit, auf unsere Fragen zu antworten, wobei die auf die Minute geplanten Interviews nahtlos aufeinander folgen, wie bei der Presseveranstaltung zur Lancierung eines Filmes. Sein Stab hat mir zweiundzwanzig Minuten zugeteilt. Das Gespräch dauert schliesslich eine halbe Stunde. Einige Tage später fügt Arnold Schwarzenegger noch drei Antworten per E-Mail hinzu.
Herr Gouverneur, wie ist Ihr Verhältnis zum Präsidenten Bush? Sie haben vom Bundesstaat mehr Geld für Kalifornien verlangt, und er hat Sie abblitzen lassen. Ihr Einsatz für die Kampagne zur Wiederwahl ins Weisse Haus erscheint eher lau.
Wir haben von der Bush-Administration grosse Unterstützung erhalten für Kalifornien, in der Grössenordnung von mehreren hundert Millionen Dollar. Unsere persönliche Beziehung ist gut. Ich weiss, worauf Sie sich beziehen. In der Presse steht «Arnold mag Bush nicht» und «Er will mit der Kampagne nichts zu tun haben». In Wahrheit werde ich deshalb nicht in anderen Bundesstaaten für Bush Kampagne machen, weil ich von den Kaliforniern gewählt wurde – von Demokraten wie von Republikanern –, um diesen Staat zu führen, um vor Ort zu bleiben und um Reformen anzupacken, wo Reformen nötig sind. Das ist mein Ziel, und ich verlasse das Staatsgebiet nur, wenn es wirklich notwendig ist. Selbst als ich nach Israel reiste, war ich nur drei Tage weg. Es gibt auch so genug Arbeit hier, ohne dass ich für Bush Wahlkampagne betreibe. Die kommen auch alleine ganz gut zurecht.
Wie denken Sie über die Lage im Irak?
Im Moment sind die Leute wütend, traurig und enttäuscht darüber, wie der Krieg im Irak geführt worden ist. Ich glaube aber, dass diejenigen, die sich jetzt von Bush abkehren, wieder zurückkommen werden, insbesondere wenn John Kerry sie nicht davon überzeugen kann, dass er eine ernst zu nehmende Alternative darstellt. Wenn Kerry allerdings die Verletzlichkeit Bushs auszunutzen weiss, könnte das Wahlresultat schwer vorhersehbar werden. Ich werde an Bushs Seite sein, wenn er herkommt. Ich bin sicher, dass die Kalifornier sehen werden, dass er für unseren Staat gute Arbeit geleistet hat. Was alle anderen Fragen betrifft, auch den Irak, ist es an Bush, seine Ideen zu verkaufen und den Kaliforniern klar zu machen, dass sie ihm vertrauen können. Ich kann ihm das nicht abnehmen.
Herr Gouverneur, reden wir über die Wirtschaftslage in Ihrem Staat. Kalifornien ist die sechstgrösste Wirtschaftsmacht der Welt, leidet aber an einer Krise. Sie haben ein Programm gestartet, um Investitionen zu fördern. Wie sieht Ihre Strategie aus?
Kalifornien war für Unternehmen in der letzten Zeit kein günstiges Umfeld. Ich habe versprochen, die Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die man in der Vergangenheit geschaffen hat, ohne über die Konsequenzen für die Konkurrenzfähigkeit der Betriebe nachzudenken, beispielsweise die strikte Regelung der Arbeitszeiten und der Überstunden. Meine Vorgänger haben häufig die Wahlen gewonnen, indem sie Versprechen machten, die sie nicht halten konnten oder die nicht vorhandene Finanzmittel vorausgesetzt hätten. Das Resultat war die Flucht vieler Unternehmen in andere amerikanische Staaten oder ins Ausland.
Wo haben Sie angesetzt?
Wir haben einen Anfang gemacht, indem wir dem Stimmvolk eine Gesetzesinitiative vorlegten, die den Staat künftig zu ausgeglichenen Budgets zwingt. Es geht dabei nicht nur um eine Frage der Buchhaltung, sondern auch um den psychologischen Aspekt. Wer in Kalifornien investieren will, muss Vertrauen haben können. Im Weiteren reformierten wir die Arbeitsunfallversicherung. Sie war Gift für unsere Wirtschaft, weil ihre Kosten die höchsten der ganzen Vereinigten Staaten waren. Wir haben den Tarif um dreissig Prozent senken können. Diese Massnahmen sind eine klare Botschaft an die kalifornischen Unternehmen: Bleibt hier, gebt uns Zeit, um bessere Bedingungen zu schaffen! Wir haben eine Strategie, gebt uns ein Jahr! Ich verbringe viel Zeit am Telefon mit Firmenchefs. Heute gibt es wieder enorm viel Optimismus bei den Unternehmern und den Investoren.
Was sagen Sie ausländischen Investoren?
Ich bemühe mich, Kalifornien sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene zu vermarkten – übrigens auch, indem ich dieses Interview gebe. Ich bin der Chefverkäufer Kaliforniens. Es zeigt sich auch bereits, dass viele Unternehmen sich hier neu ansiedeln oder weiterentwickeln wollen. Kürzlich bin ich nach Israel gereist, und in der Folge haben sechs dortige Gesellschaften beschlossen, ihr Hauptquartier in unsern Staat zu verlegen oder hier Filialen zu eröffnen.
Gleichzeitig lagern die amerikanischen und ganz besonders die kalifornischen Unternehmen immer mehr Arbeitsplätze nach Asien aus. Welche Massnahmen werden Sie ergreifen? Man hat vorgeschlagen, die Exporteure von Arbeitsplätzen zu bestrafen, zum Beispiel durch Steuernachteile oder indem man ihnen öffentliche Aufträge streicht.
Ich glaube nicht, dass das eine gute Idee ist. Die richtige Antwort liegt in der Verbesserung unserer Konkurrenzfähigkeit, wozu auch die steuerlichen und gesetzlichen Massnahmen zählen, die wir vorantreiben. Es wird immer Unternehmen geben, die in Asien Schuhe für zwei Dollar produzieren. Wir können es weder verhindern noch ignorieren, und das ist auch gut so. Wir können nicht überallhin auf der Welt unsere Produkte exportieren und uns dann wünschen, dass die Arbeitsplätze nur den Amerikanern zugute kommen.
Was in Ihrer Vergangenheit hat Sie vorbereitet auf das Amt des Gouverneurs von Kalifornien?
Ich bin ein Geschäftsmann. Ich leitete Unternehmen. Ich habe Lohnzettel unterzeichnet, Versicherungen und Gehälter ausgehandelt. Fiskalpolitisch bin ich konservativ, ich glaube, dass der Staat nicht mehr ausgeben darf, als er einnimmt. Viel mehr braucht man nicht zu begreifen. Wenn man nicht den Willen hat, die Ausgaben zu kontrollieren, erzeugt man ein enormes Budgetproblem, wie es eben heute in Kalifornien vorliegt. Ich glaube jedoch, dass eine positive Haltung fast alles bewirken kann. Ich bin zum Gouverneur eines Staates in voller Auflösung gewählt worden. Viele dachten, die Lage sei hoffnungslos, der Staat könne nicht mehr regiert werden. Ich bin die Sache mit einer positiven Haltung angegangen, und ich habe versucht, alle in den Prozess einzubeziehen, Demokraten, Republikaner, Zyniker, einfach alle. Nun fängt man an, die Früchte der gemeinsamen Anstrengung zu sehen. Der Dampfer Kalifornien hat einen Kurswechsel vorgenommen. In Wahrheit wollen die Leute zusammenarbeiten, um die Probleme zu lösen. Mein Job ist es nur, das möglich zu machen.
Kalifornien ist ein Staat mit demokratischer Mehrheit. Sie sind Republikaner. Bis jetzt scheint es Ihnen gelungen zu sein, mit allen politischen Lagern gute Beziehungen aufzubauen. Wie stellen Sie das an? Wie gelingt es der «Schwarzenegger-Methode», eingefleischte politische Gegner zur Zusammenarbeit zu bringen?
Ich glaube, es beruhigt die Demokraten zu wissen, dass ich eine der ihren geheiratet habe, dass ich seit 26 Jahren alle meine Nächte mit einer Demokratin verbringe und dass meine politische Philosophie und meine Ansichten wenigstens zum Teil durch die Shrivers, die Familie meiner Frau, beeinflusst worden sind. Ich erscheine nicht als jemand, der den Demokraten feindlich gesinnt ist. Obwohl ich Republikaner bin, kann ich mit ihnen zusammenarbeiten, weil ich sie mehr als Partner denn als Gegner betrachte. Es gibt brillante Leute in beiden Lagern, und wenn man sie zusammenbringt, kann man viel Kreativität und politische Innovation generieren. Solange die Ideen gut sind, interessiert es mich nicht, von welcher Seite sie kommen. So bildete ich auch mein Kabinett. Ich habe die Besten im Staat gewählt, ohne auf ihre Parteizugehörigkeit Rücksicht zu nehmen, und manchmal habe ich sie auch ausserhalb gesucht, beispielsweise Donna Arduin, unsere Finanzdirektorin. Es ist ein grossartiges Team entstanden, und auch das ist ein Signal. Im Übrigen schaffte ich es, sehr gute Beziehungen zu demokratischen Parlamentsführern wie John Burton und Fabian Núñez zu knüpfen. Das sind ernsthafte, aufrichtige Leute, die sich schon seit langem mit Leidenschaft für die Kalifornier einsetzen. Ich respektiere das.
Wie arbeiten Sie konkret mit ihnen?
Wir haben eine lange Liste von Dingen erstellt, über die wir uns einig sind, und da haben wir mit der Arbeit angefangen. Nicht bei Fragen, die uns spalten, sondern da, wo wir uns treffen. Am wichtigsten ist es, für Kompromisse offen zu sein.
Zum Beispiel?
Nehmen wir das Budget. Letztes Jahr hat der Staat Kalifornien 72 Milliarden Dollar eingenommen und 87 Milliarden ausgegeben. Das Defizit ist enorm. Ich kann nicht einfach sagen: «Alle Programme werden gestutzt», aber ich kann mich mit den anderen zusammensetzen, Parameter definieren – also: «Wir haben 15 Milliarden Defizit, und wir werden die Steuern nicht erhöhen» – und dann beginnen, an einer Lösung zu arbeiten. Gelegentlich erfordert das auch, bereits bestehende Vereinbarungen wieder zur Diskussion zu stellen, auch wenn das für manche schmerzhaft sein kann. Natürlich versuche ich zunächst, mit Verbündeten zusammenzuspannen, zum Beispiel mit der Lehrergewerkschaft. Schon in der Vergangenheit habe ich mit ihr zusammengearbeitet, um Werbung zu machen für ein Erziehungsprogramm ausserhalb der normalen Unterrichtszeiten. Obwohl sie mich nicht unterstützt hat bei der Gouverneurswahl, wusste sie, dass sie mir vertrauen kann und dass ich mein Wort halte. Ich habe die Lehrervertreter getroffen und ihnen gesagt: Insgesamt erhaltet ihr Mittel in Höhe von 34 Milliarden. Ihr müsst mir entgegenkommen, ich brauche eure Hilfe. Lasst uns eine Übereinkunft finden, von der alle profitieren, bevor das Parlament uns Kürzungen aufzwingt, wenn es das nächste Budget festlegt.
Wie haben die Lehrer reagiert?
Wir haben ein Abkommen gefunden, das dem Staat dieses Jahr Ersparnisse von knapp drei Milliarden ermöglicht. Nachdem ich dieses Resultat erzielt hatte, bin ich zur nächsten Interessengruppe, den staatlichen Universitäten, gegangen und habe gesagt: Die Lehrer haben verhandelt, wir sitzen alle im selben Boot, auch ihr müsst mit mir reden. Ich bin für Schule und Bildung, aber wir müssen den Gürtel enger schnallen. Versuchen wir, es auf eine Weise zu machen, die für euch angenehm ist. So handelten wir eine Reduktion der Studentenzahlen und eine Erhöhung der Studiengebühren aus. Auch mit den Städten und Gemeinden haben wir eine Vereinbarung getroffen: Kürzungen von 1,3 Milliarden gegen meine Unterstützung für eine Verfassungsänderung, die es dem Staat untersagt, den Städten noch mehr Geld wegzunehmen.
Alle diese Vereinbarungen haben eine kurze Laufdauer. Man beschuldigt Sie, bloss auf Zeit zu spielen.
Die Abkommen gelten in der Tat nur für zwei Jahre. Wir sind in einer Notsituation – das ist ja kein Geheimnis –, und zunächst müssen wir alles tun, um den Aderlass zu stoppen. Die einzige Lösung besteht darin, zusammenzuspannen und die Opfer gerecht zu verteilen.
Wenn man Ihnen zuhört, scheint das ein Kinderspiel zu sein. Stossen Sie nicht auf Widerstand?
Natürlich. Gewisse Interessengruppen versuchen es auf die harte Tour. Andere können es nicht lassen, ihr Kabuki-Theater aufzuführen, was mir auch recht sein soll. Ich könnte mich mit John Burton, dem Führer der demokratischen Parlamentsmehrheit, an einen Tisch setzen, und wir wären fähig, uns sehr schnell auf ein Budget zu einigen. Ich weiss das, und er weiss das. Aber er kann es sich nicht erlauben, weil ihn sonst seine Parteikollegen sofort anklagen würden, ein Verräter zu sein. Folglich muss er Kabuki-Theater machen: Orchester, Tanzeinlagen, das ganze Trallala. Er ist gezwungen, ein Mikrofon zu nehmen und zu sagen: «Dieses Budget ist nicht gut für Kalifornien.» Das ganze Blabla eben. Ich weiss genau, wie das funktioniert, und man muss sie machen lassen. Am Ende werden wir uns einigen, und sie werden behaupten können, dass sie hart verhandelt und den Gouverneur zu Kompromissen gezwungen haben. Ich werde ihnen einen Sieg zugestehen, sie werden mir einen Sieg zugestehen, und dann werden wir ein Budget vorlegen können, das die Frucht gemeinsamer Anstrengungen sein wird und ein Erfolg für alle Kalifornier. Mein Schwiegervater Sargent Shriver sagt mir häufig: «Arnold, du kannst jedes Ziel erreichen, wenn du bereit bist, nicht darauf zu achten, wer am Ende das Lob bekommt.» Das ist auch meine Philosophie. Ich sage meinen Gesprächspartnern: Wenn wir eine Einigung finden, überlasse ich euch die Lorbeeren. Längerfristig werden die Kalifornier sowieso merken, dass sich die Dinge zum Besseren gewendet haben, als Arnold Gouverneur wurde.
Die Amerikaner haben grossen Respekt vor Sargent Shriver, insbesondere vor seinem politischen und karitativen Engagement. Welchen Einfluss hat er auf Sie?
Er ist direkt, intelligent und sehr rege. Ich habe viel von ihm gelernt. Er verkörpert die sechziger Jahre, eine Periode voller Kreativität. Heute gibt es zu wenig Ideen. Deshalb versuche ich, neue Konzepte zu finden, einen radikalen Ansatz zu haben. Was zählt, sind Ideen und eine Zukunftsvision, die man mit Überzeugung verfolgt. Wo wollen wir stehen in fünf oder zehn Jahren? Wenn Sie jemanden auf der Strasse fragen, welche Vision die kalifornische Politik während der letzten fünf Jahre geleitet hat, kann Ihnen niemand eine Antwort geben. Ich hingegen glaube felsenfest an die Zukunft dieses Staates. Schliesslich bin ich nicht umsonst Bodybuilding-Champion geworden. Ich hatte eine klare Vision davon, wie mein Körper aussehen soll, und ich entwickelte ein Trainingsprogramm von fünf bis sechs Stunden täglich, um sie zu verwirklichen.
Welchen Beitrag leistet Ihre Frau Maria Shriver zu Ihrer Vision von Kalifornien?
Es ist schwer zu sagen, was Maria alles leistet, denn mir bedeutet sie alles, und sie spielt eine Rolle bei allem, was ich mache. Das war schon 1980 so, als ich mich auf den Mister-Olympia-Wettkampf vorbereitete. Wenn es um politische Programme geht, kennt sie sich natürlich aus und hat auch einen sehr guten Instinkt. Als Journalistin weiss sie, wie man seine Message kommuniziert. Wir bilden ein Team, und obwohl wir verschiedenen politischen Parteien angehören, schaut sie darauf, dass ich mache, was richtig ist. Wir diskutieren sehr oft, aber wir streiten uns nie.
Ihre Berühmtheit als Bodybuilding- und Kinostar nützt Ihnen in der Politik eindeutig. Glauben Sie, dass die Leute ehrlich bleiben Ihnen gegenüber, jetzt, wo Sie Gouverneur sind?
Ich versuche, mich mit Leuten zu umgeben, die direkt und aufrichtig sind. Deshalb habe ich zahlreiche demokratische und unabhängige Berater. Ich setze mich gerne mit neuen Ideen auseinander, lasse mich gerne auf Informationen und Meinungen ein, die nicht aus meinem engsten Umkreis stammen, und wäge das Für und das Wider ab, ohne darauf zu achten, ob meine Berater oder die Verwaltungsbeamten parteipolitisch ausgerichtet sind. Schauen Sie sich an, was grade in Washington passiert, wo niemand einen Job in der Administration kriegen kann, wenn er nicht Republikaner ist. Ein einziges Desaster. Ich bin dagegen. Wir müssen alle mit Respekt behandeln und mehr auf die Kompetenzen als auf die politische Ausrichtung achten.
Arnold Schwarzenegger, der Republikaner, der gegen Ideologien ist?
Richtig, ich bin kein Ideologe. Ich habe erlebt, wie meine Ideologie und meine politische Philosophie am Härtetest der Realität scheiterten, als ich mich näher für soziale Hilfsprogramme interessierte. Ich habe mich für ausserschulische Sport- und Erziehungsprogramme engagiert und begriffen, dass wir den Minderheiten und den Armen helfen müssen. Wenn beide Elternteile arbeiten, nehmen die Risiken zu für den Nachwuchs: Gangs, Drogen, Waffen, frühzeitige Schwangerschaften. Was kann man angesichts dieser Realitäten tun? Soll man der Auffassung treu bleiben, dass zuallererst die Eltern für ihre Kinder verantwortlich sind, oder soll man handeln, um das Problem zu verringern oder zu lösen? Ich wurde selbstverständlich von Mitgliedern meiner eigenen Partei angeklagt, öffentliche Sozialprogramme ausbauen zu wollen und eine nicht sehr republikanische Haltung an den Tag zu legen. Ich habe geantwortet: Das ist mir egal. Es ist die richtige Lösung. Ich habe dafür gekämpft, dass die Republikaner diese Programme unterstützen. Am Parteitag von San Diego habe ich erklärt, weshalb ich diese Sozialhilfe für sehr wichtig halte, und als die Kalifornier abgestimmt haben, gewannen wir mit 57 Prozent. Man darf sich auf seine Ideologie nicht versteifen. Man kann ideologische Überzeugungen haben, aber man muss auch bereit sein zu akzeptieren, dass gewisse Dinge nicht so funktionieren, wie man gerne möchte, und dass man sie anders angehen muss.
Eines der heissen Themen des Wahlkampfs ist der Benzinpreis. Besitzen Sie noch Ihren Hummer (militärischer Geländewagen mit dem Benzinverbrauch eines Lastwagens, Anm. d. R.)?
Ja, aber ich bin dabei, ihn umrüsten zu lassen, damit er mit Wasserstoff betrieben werden kann. Das kostet zwar 100000 Dollar, aber ich will mit einem guten Beispiel vorangehen und die Automobilindustrie animieren, in diese Technologie zu investieren und sie kommerziell nutzbar zu machen.
